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#fdp

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In Quickborn wurde die Stele in Gedenken an Paul Warnecke mit einer AfD-Parole beschmiert. Paul wurde am 05. März 1933 von einem Nazi ermordet! Der Kommunist und Antifaschist Paul Warnecke wurde nur 19 Jahre alt.

Die FDP & CDU haben „Antifa“ und Antifaschismus als Hauptfeind im Ort ausgemacht.

antifapinneberg.noblogs.org/po

antifapinneberg.noblogs.orgQuickborn: FDP und CDU als Handlanger der AfD – Antifa Pinneberg – Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg

13 Milliarden #Schulden im Jahr 2029 wird das boomende(sic!) #München dank der tollen Politik von #DieselDieter haben! Jedes Jahr seit 2019 35% Schulden mehr! Genehmigt von der gehorsamen SPD-Fraktion.

Deshalb wird am Mittwoch in der Hauptversammlung beschlossen werden, dass in den Bereichen Soziales, ÖPNV, Breitensport, usw usf gekürzt wird!

Aber für das #IOC können #SPD, #Grüne, #FDP, #CSU und Nazis gar nicht genug Geld rauswerfen.

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Das gehört irgendwie ins vorletzte Jahrhundert, oder? Zugentgleisung, gibt es das wirklich noch?

Wieviel #Verkehrsminister von der #cducsu hat es gebraucht, um uns technisch zurück ins 19. Jahrhundert zu katapultieren? Und es gibt immer noch Menschen, die glauben, dass es mit denen noch eine Zukunft gibt. Ich frage nur noch einmal mehr:

Warum also Vermögensteuer?

Wegen immer wiederkehrenden Abstrichen bei der öffentlichen #Daseinsversorgung!

Kürzungen im #ÖPNV und Verschlechterung der #Infrastruktur sind Realität im Zeitalter des deutschen #Neoliberalismus 2025! Das Ergebnis von 40 Jahren verfehlter #Politik seitens der #CDUCSU und #FDP aber auch immer wieder der #SPD . Ein großes Versäumnis ist die fehlende #Steuergerechtigkeit. Eine #Vermögensteuer wäre ein erster Schritt zu mehr #Steuergerechtigkeit, ein erster Schritt zu mehr #Demokratie.

Zeichne mit! Deine Stimme für ihren Erfolg!

Du kannst noch bis zum 11. August 2025 die Petition 180180 mitzeichnen!
Deine Stimme für ihren Erfolg, denn viele Aufgaben sind in Zukunft zu lösen, für die Sparhaushalte nicht ausreichen!

#epetition 180180 #Vermögensteuer #Bundesregierung #Bundestag #Verkehrswende #Gerechtigkeit #Bahn @epetition

@tagesschau

epetitionen.bundestag.dePetitionen: Petition 180180
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@agileranwalt @h0ldi

Kann definitiv ausschließen, dass „die #Union“ ein Bündnis mit der #AfD anstrebt. Allerdings gibt es in #CDU & #CSU durchaus post-christdemokratische Rechtsdualisten, die aus #Dummheit & #Bosheit eine #DNVP 2.0 geben würden. Auch die #ÖVP stand bereits an diesem Abgrund. Habe auch deswegen laut gegen den #Merz - Move protestiert, der sowohl Union wie #FDP & letztlich der gesamten #Mitte geschadet hat. Es bräuchte 1 #Konsensdemokratie im #Bundestag. stuttgarter-nachrichten.de/inh

Stuttgarter Nachrichten · Michael Blume - Antisemitismusbeauftragter kritisiert Merz – „Viele in der CDU leiden“By red

Wenn selbst ein liberalistisches Kampfblatt den Umgang der #Postbank mit Kunden und deren manchesterkapitalistische Verhaltensweise bei Vertragsumstellungen kritisiert....

Das ist auch so ein Beispiel der vermeintlichen Liberalisierung der #Post durch die #CDUCSU und #FDP . Früher war die Postbank die #Bank, die alle Dienstleistungen sozial und günstig angeboten hat, heute ist sie ein teures Anhängsel einer #DeutscheBank , die mit unlauteren Mittel ihre Kunden ausnimmt.

focus.de/finanzen/banken/gross

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In Deutschland stehen die Sozialsysteme unter Druck?

Warum also Vermögensteuer?

Wegen immer wiederkehrenden Abstrichen bei der öffentlichen #Daseinsversorgung!

Kürzungen der #Renten oder längere #Lebensarbeitszeit sind Realität im Zeitalter des deutschen #Neoliberalismus 2025! Das Ergebnis von 40 Jahren verfehlter #Politik seitens der #CDUCSU und #FDP aber auch immer wieder der #SPD . Ein großes Versäumnis ist die fehlende #Steuergerechtigkeit. Eine #Vermögensteuer wäre ein erster Schritt zu mehr #Steuergerechtigkeit, ein erster Schritt zu mehr #Demokratie.

Zeichne mit! Deine Stimme für ihren Erfolg!

Du kannst noch bis zum 11. August 2025 die Petition 180180 mitzeichnen!
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#epetition 180180 #Vermögensteuer #Bundesregierung #Bundestag #Verkehrswende #Gerechtigkeit #Bahn @epetition

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Der eigentliche Skandal ist doch, dass die Bahnversorgung in den neuen #Bundesländern, insbesondere um #Berlin , derart schlecht ist, dass es zu solch überfüllten Zügen kommt. Ob unter der Woche zur Rush Hour oder am Wochenende mit den Freizeitern, Fahrradmitnahme oder Sitzplatz ist nicht gewährleistet. Das ist nicht nur Mangelversorgung, das ist Versagen von #Politik und #Betreibern, wie der #DeutscheBahnAG

Und die Frage, die sich immer mehr Reisende stellen, ist, warum nicht mehr Züge eingesetzt werden.

Warum also Vermögensteuer?

Wegen immer wiederkehrenden Abstrichen bei der öffentlichen #Daseinsversorgung!

Kürzungen im #ÖPNV und Verschlechterung der #Infrastruktur sind Realität im Zeitalter des deutschen #Neoliberalismus 2025! Das Ergebnis von 40 Jahren verfehlter #Politik seitens der #CDUCSU und #FDP aber auch immer wieder der #SPD . Ein großes Versäumnis ist die fehlende #Steuergerechtigkeit. Eine #Vermögensteuer wäre ein erster Schritt zu mehr #Steuergerechtigkeit, ein erster Schritt zu mehr #Demokratie.

Zeichne mit! Deine Stimme für ihren Erfolg!

Du kannst noch bis zum 11. August 2025 die Petition 180180 mitzeichnen!
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#epetition 180180 #Vermögensteuer #Bundesregierung #Bundestag #Verkehrswende #Gerechtigkeit #Bahn @epetition

@bahnoev

epetitionen.bundestag.dePetitionen: Petition 180180

#Correctiv hat den 2. Teil seiner #Spahn Recherche publiziert. Es geht um den IT-Hard- wie Software Unternehmer Frank #Gotthardt der die Bilanzsumme seiner beherrschten #CGM ,die "Konnektoren" von Arztpraxen;Apotheken + Krankenhäusern usw. mit Krankenkassen in der Amtszeit Spahn verdoppeln konnte. Das DigitalVersorgunsgvorsorge Gesetz 2019 mit seinem Ärzte Anschlusszwang stellte eine wesentliche Rahmenbedingung. Bei explodierenden Umsatzen (76%) und 75% Gewinnsteigerung auf über 236 Mio.€ in 2021 zum Amtszeitende Spahn. Die Gewinne steckte Gotthardt nicht nur in den 25erWahlkampf von #CDU und #FDP ,sondern vorallem ab 2022 in den Aufbau des rechten Hetzportals #nius und dessen Betreibergesellschaft #vius. Die sei ihm über Schachtelstrukturen im November 24 vollständig zuzurechnenbar- so #Correctiv . Der Profi für Aufhetzung ist der geschasste Bildchefredakteur #Reichelt einstiger #Spahnintimus . Die Hetzkapagne gegen #BrosiusGersdorf ist massgeblich über nius befördert worden.
Die Recherche : correctiv.org/lobbyismus-2/202

Continued thread

Das ist für das #BfV sogar doppelt cool - #Deutschland kann fröhlich legal rechte Hetze durch staatlich finanzierte eigene #Trollfarmen pushen UND die #AfD kann deswegen nicht verboten werden.

Ist btw. nicht nur so'n #CDU / #CSU Ding - das Programm scheint unter der #Ampel [ #SPD, #Grüne, #FDP ] genau so weitergelaufen zu sein.

🤔

Zahlen sind schwierig, aber anscheinend gehts um mindestens paar tausend Accounts.

Damit kannste schon ordentlich was wuppen im Netz.

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@tagesschau "Doch dann standen die Stromer plötzlich wie Blei bei den Autohändlern"

Wer hat noch mal diese Kampagne gegen E-Autos gefahren, um den #Grünen zu schaden?

"Der Hersteller ... hat volle Auftragsbücher ... Jetzt war der Gesellschafter nicht mehr bereit, weitere Mittel in das Unternehmen zu investieren"

Wer hat noch mal wider aller Fakten eine #Wirtschaftskrise und schlechte Stimmung herbei geredet, um den Grünen zu schaden?

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Warum also Vermögensteuer?

Wegen immer wiederkehrenden Abstrichen bei der öffentlichen #Daseinsversorgung!

Kürzungen im #ÖPNV und Verschlechterung der #Infrastruktur sind Realität im Zeitalter des deutschen #Neoliberalismus 2025! Das Ergebnis von 40 Jahren verfehlter #Politik seitens der #CDUCSU und #FDP aber auch immer wieder der #SPD . Ein großes Versäumnis ist die fehlende #Steuergerechtigkeit. Eine #Vermögensteuer wäre ein erster Schritt zu mehr #Steuergerechtigkeit, ein erster Schritt zu mehr #Demokratie.

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Du kannst noch bis zum 11. August 2025 die Petition #180180 mitzeichnen!
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#epetition 180180 #Vermögensteuer #Bundesregierung #Bundestag #Verkehrswende #Gerechtigkeit #Bahn

@verkehrswende
@tagesschau

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