Seit gestern verfügbar: die neu bearbeitete 3. Auflage des Handbuchs Medienrecht - Recht der elektronischen Medien. Ich durfte das Kapitel zum Internet- und Telemedienrecht (S. 635-719) beitragen. Herausfordernd, die Vielzahl der Änderungen über alle Regulierungsebenen hinweg knapp darzustellen. An anderer Stelle (wo wird noch nicht verraten) habe ich von der Hypertrophie des Internetrechts gesprochen. Langweilig wird das Thema jedenfalls so schnell nicht ; ).

"Sinnvoller sei es jedoch, so Kozel, "das Problem an der Wurzel zu packen"und Facebook zur Einhaltung des europäischen Datenschutzrechts zu bewegen. Kozel selbst wolle nun zumindest über sein privates Facebook-Profil wichtige Informationen aus Knittlingen bekanntmachen."
kraichgau.news/region/c-politi

Heute ist - mal wieder - Welt-Passwort-Tag. Was ihr wissen müsst:
- Für jedes Konto ein anderes Passwort nutzen
- Nutzt zufällig generierte, lange Passwörter
- Die Passwörter kann und muss sich niemand merken, dazu gibt es Passwort-Manager 👇
- Für zusätzliche Sicherheit: Zwei- oder Mehr-Faktor-Authentifizierung (2FA, MFA)

#Passwort

kuketz-blog.de/empfehlungsecke

#Data_Act

EDPB-EDPS Joint Opinion 2/2022 on the Proposal of the European Parliament and of the Council on harmonised rules on fair access to and use of data (Data Act)
Adopted on 4 May 2022

edpb.europa.eu/system/files/20

Kennt jemand hier aus der hochgeschätzten Datenschutz-Community Literatur zur näheren (!) datenschutzrechtlichen Verortung von im ?

#Leitlinien zur #Auslegung und #Anwendung der #Verbraucherrechte_Richtlinie

Amtsblatt der Europäischen Union
BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION
Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2021/C 525/01)
29.12.2021

eur-lex.europa.eu/legal-conten

Mein #RC3 Talk mit Rena Tangens ist jetzt online. @digitalcourage fordert darin ein Verbot personalisierter Werbung, ich steuere im zweiten Teil technische Einblicke bei und zeige aktuelle und zukünftige Ausweichbewegungen der Branche.
media.ccc.de/v/rc3-2021-chaoss

@DigitaleEthik Naja. Wenn man schon den Begriff der Staatlichkeit bemüht, dann muss man mit Jellinek fragen, ob es Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt gibt. Dass das Oversight Board ein Gericht ist, behauptet selbst Meta nicht.

@datenreiserecht @bfdi
Guter Punkt. 👍

Ein Grundrecht wie die informationelle Selbstbestimmung wird aber nicht nur gegen privatwirtschaftliche und staatliche Datenkraken verteidigt, sondern auch gegen die Mehrheitsgesellschaft, die jedem Individualisten mit sozialer Kontrolle droht.
#Datenschutz braucht deshalb Mut.
Wer faktenbefreit „Datenschutz tötet“ propagiert, hat schon deswegen Widerspruch (und peinliche Auszeichnungen) verdient, weil er uns mutlos macht.

@lfdi Gegenthese: Nida-Rümelin hat durch seine Aussagen einen wichtigen Beitrag zur Debatte geleistet, was in der Folge u.a. auch @bfdi dazu bewogen hat, das Narrativ "Datenschutz behindert Pandemiebekämpfung" (u.a. mit langem Thread auf Twitter) dezidiert zu widerlegen. Ich finde es nicht angemessen, einen Kritiker auf eine Stufe mit tatsächlich handelnden "Datensündern" (Google&Co) zu stellen. So ist dann auch die neue Award-Kategorie "Public Intellectual" m.E. konzeptionell schräg.

@lfdi
Die Antwort des Preisträgers ist aber (audiatur et altera pars) auch bemerkenswert. So viel Haltung hätte man sich vielleicht auch von Parteivorsitzenden mit Blick auf "Bundestrojaner" gewünscht. Der Datenschutz hätte sich gefreut. digitalcourage.video/videos/wa

Kein Gegendarstellungsanspruch gemäß MStV gegen bloggenden Anwalt, weil kein journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot vorliegt, denn bloggender RA ist kein Fach-Journalist, sondern Werbetreibender und Blog-Beiträge sind kein Fach-Journalismus, sondern Werbung um Mandanten

OLG Koblenz, Beschluss vom 12.04.2021, 4 W 108/21

landesrecht.rlp.de/jportal/por

Unsere Pressemitteilung kommt gleich noch, aber Fediverse-Nutzende wissen es eben noch schneller: Wir haben unsere Homepage neu gestaltet 😊
Außerdem können wir heute endlich verkünden, dass das Datenschutzforum zurück ist!

Viel Spaß beim Entdecken:

bfdi.bund.de

forum.bfdi.bund.de/ / ÖA

Warum bietet Microsoft so günstige Lizenzmodelle für Bildungseinrichtungen, bei denen Mitbewerber nur schwer mithalten können? Weil es darum geht, Schüler möglichst früh an Microsoft-Produkte zu binden bzw. eine Abhängigkeit herzustellen. Wer darauf hineinfällt, subventioniert damit Microsofts fragwürdiges Geschäftsmodell.

kuketz-blog.de/bildungswesen-e

Die Bildungsstätte Anne Frank hat für den Sommer ein ganz tolles Online-Programm zusammengestellt, u.a. mit mir und @brodnig@twitter.com – würd mich freuen, wenn ihr reinschaut! bs-anne-frank.de/ueber-uns/pro

Es „ist nicht zu erkennen, warum wir [die SPD] diese fatale Einigung mittragen sollten.“ Jusos-Brief an die SPD-Fraktion: Stoppt den #Staatstrojaner jusos.de/inhalte/unser-brief-a

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